Coronavirus und die Immobilienwirtschaft

Anlässlich der heutigen 1. Lesung des geänderten Infektionsschutzgesetzes zieht der ZIA eine hochkritische Bilanz: „Kurz, klar und intensiv – das wäre ein angemessener Lockdown mit Ausgangssperren und umfänglicher Maskenpflicht gewesen. Das jetzige Gesetz dagegen gibt der Regierung in Teilen auf höchst bedenkliche Weise weitreichende Rechte und bekämpft Corona an falschen Stellen“, so ZIA-Präsident Andreas Mattner.

Der bekannte Epidemiologe Prof. Klaus Stöhr hat in der Taskforce Handel des ZIA das reine Abstellen auf die Meldeinzidenz kritisiert, wie es in Deutschland seit nunmehr einem Jahr praktiziert wird.

Einen Tag vor dem Treffen der Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am Montag hat der Zentrale Immobilien Ausschuss ZIA, Spitzenverband der deutschen Immobilienwirtschaft, betont, dass eine Verlängerung oder Verschärfung des Lockdowns verheerend sei. „Ladenschließungen helfen niemandem, sondern schaden allen“, so ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner am Sonntag.

Berlin 03.03.2021 - Nach der heutigen Sitzung und den Beschlüssen der Länderchefs und der Bundeskanzlerin hat sich der Präsident des...

Im Vorfeld der morgen tagenden Ministerpräsidentenkonferenz fordert der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, die zeitnahe Öffnung des Handels.

Heute fand im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zur Erhöhung des steuerlichen Verlustrücktrages statt. Dieser soll von 5 Mio. auf 10 Millionen Euro, bzw. von 10 Millionen auf 20 Millionen Euro bei Zusammenveranlagung zu erhöhen.

Anlässlich des Wirtschaftsgipfels mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erklärte der Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA) Dr. Andreas Mattner: „Handelsplätze sind sichere Zonen.

Im Vorfeld des von Bundeswirtschafsminister Peter Altmaier für den kommenden Dienstag anberaumten Gipfels mit Vertretern von führenden...

Die Fortsetzung des Lockdowns um weitere vier Wochen stößt auf Kritik des ZIA. Dr. Andreas Mattner sagte zum Ausgang der Gespräche der Ministerpräsidenten der Länder mit der Bundeskanzlerin: „Es fehlt weiterhin jede Perspektive für eine Öffnung des Handels. Jeder Tag Lockdown kostet 1,5 Milliarden Euro allein im Handel. Die Folgen sind und werden dramatisch sein. Es geht um die Existenzen ganzer Innenstädte.“

Berlin, 05.02.2021 – Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, kritisiert in der Diskussion über...

Berlin, 4.2.2021 - Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, begrüßte die Beschlüsse des...

Der ZIA begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission, dass künftig Fixkostenhilfen von bis zu 10 Millionen Euro keine unerlaubten Beihilfen darstellen.

Der ZIA begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, dass auch Wirtschaftshilfen von über 4 Mio. Euro keine unzulässige Beihilfe darstellen.

Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA) fordert die Bundesregierung auf, jegliche Art von Fortsetzung des Lockdowns von Gewerbeimmobilien unverzüglich mit einem verbesserten Hilfsprogramm zu begleiten

Angesichts der heutigen Anhörung zum Thema Innenstädte im Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen hat ZIA eine Flexibilisierung des deutschen Baurechts gefordert, um unkompliziert einen modernen Nutzungsmix zu ermöglichen.

Die Länderchefs und die Bundesregierung haben in Berlin wie erwartet die Verlängerung des Lockdowns und damit auch weitere, massive Einschränkungen für den Geschäftsbetrieb vieler Unternehmen beschlossen.

Der ZIA fordert von der morgen tagenden Ministerpräsidentenrunde ein klares Konzept, das den Weg aus dem Lockdown für Einzelhandel und Hotels ebnet.

Der Zentrale Immobilien Ausschuss ZIA, Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, hat seine Kritik am Gesetzentwurf zur Neuregelung des Wegfalls der Geschäftsgrundlage auf Mietverträge erneuert.

Der Zentrale Immobilien Ausschuss ZIA, Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, fordert Hilfsprogramme und Solidarität für die deutschen Städte.

Der ZIA hat Verständnis geäußert für Überlegungen, einen harten Lockdown für den Handel zu beschließen. „Auch wir unterstützen alle notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“, sagt ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner. „Angesichts weiter stark sinkender Frequenzen in den Fußgängerzonen und Geschäften warnen wir allerdings davor, diesen unmittelbar vor Weihnachten durchzusetzen.“ Ein harter Lockdown vor Weihnachten würde den stationären Einzelhandel und Dienstleistungsbetriebe, insbesondere in den Innenstädten, insgesamt dramatisch treffen."

Bund und Länder könnten am Mittwoch weitreichende Neuerungen in der Corona-Krise beschließen, darunter auch eine Verschärfung für den Einzelhandel mit neuen 800qm-Regeln. Demnach soll sich in Läden höchstens eine Person auf zehn Quadratmetern aufhalten dürfen, wenn der Laden bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche hat. Bei größeren Geschäften soll sich ab 801 Quadratmetern nur noch eine Person auf 20 Quadratmetern aufhalten dürfen. „Es ist gut, dass die ursprüngliche 25 Quadratmeter-Regel gekippt wurde, die Grenze von 800 Quadratmeter und die Vorgaben zur Kundenbegrenzung sind jedoch fachlich nicht nachvollziehbar – zumal diese vor Gericht teilweise bereits gescheitert sind“, sagt ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner.

Bund und Länder könnten am Mittwoch weitreichende Neuerungen in der Corona-Krise beschließen, darunter auch eine Verschärfung für den Einzelhandel. Laut einer aktualisierten Fassung des Länderentwurfs soll sichergestellt werden, dass sich in den Geschäften nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmater Verkaufsfläche aufhält. ZIA-Präsident Andreas Mattner erklärt dazu: „Diese Regel führt ohne Not zu Problemen an den Kassen, weil sich der Abstand zum nächsten Kunden dann um ein Vielfaches vergrößern würde zu allen Seiten.

Angesichts der massiven Corona-Einschränkungen und der tiefgreifenden Auswirkungen auf das Wirtschaftsleben auch im 4. Quartal 2020 haben Senat, Handel und Immobilienwirtschaft heute einen deutlichen und gemeinsamen Hamburger FAIRmiet-Appell an gewerbliche Vermieter und gewerbliche Mieter in Hamburg gerichtet: Gewerbliche Vermieter sind aufgerufen, bei Begehren ihrer gewerblichen Mieter auf Stundung oder Senkung von Mieten bzw. angemessener Ratenzahlung ausstehender Mieten einzelfall- und lösungsorientiert mindestens für das Corona-Jahr 2020 Verständigungen zu vereinbaren.

Aktuellen Medienberichten zufolge plant Bundesjustizministerin Christine Lambrecht eine Änderung des Mietrechts für Gewerbetreibende. Vorgesehen sei, so heißt es, dass die im Zuge der Corona-Pandemie staatlich angeordneten Beschränkungen eine Störung der Geschäftsgrundlage für ein Mietverhältnis bedeuten und hieraus für den Mieter ein Anspruch auf Vertragsanpassung beziehungsweise auf Rücktritt vom Vertragsverhältnis entsteht. Dr. Andreas Mattner, Präsident des ZIA kommentiert: „Der geplante Eingriff in die Systematik von Vertragsverhältnissen ist nicht nachvollziehbar."

Die Kundenfrequenzen in deutschen Fußgängerzonen und Shopping-Centern sind im Vergleich zur Normalfrequenz seit Anfang Oktober 2020 um 37 Prozent beziehungsweise 44 Prozent eingebrochen. „Diese Zahlen belegen: Der Einzelhandel und die Innenstädte leiden“, sagt Dr. Andreas Mattner, Präsident des ZIA angesichts des bevorstehenden Bund-Länder-Gipfels am kommenden Montag.

Die heutigen Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels stoßen beim ZIA auf eine gemischte Resonanz. Ein größerer Schaden für den Handel konnte noch in letzter Minute abgewendet werden, indem das Vorhaben, 25qm pro Kunde zu verlangen, abgewendet wurde. „Die Maßnahmen dürfen nicht diejenigen treffen, die keine Gefahr darstellen indem sie sich vorbildlich in Sachen Hygiene und Vermeidung von Infektionen verhalten, und sollten diejenigen erreichen, die durch unverantwortliches Verhalten zu den drastischen Infizierten-Zahlen beigetragen haben“, kommentierte ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner. „Wir haben eher ein Kontrollproblem“.

Vor dem Hintergrund des morgigen Bund-Länder-Gipfels zu einem möglichen Lockdown Light plädiert der ZIA für verhältnismäßige Entscheidungen. „Es ist wichtig, eventuelle Maßnahmen und Strategien mit den betroffenen Branchen abzustimmen“, sagt ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner.

Der ZIA begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, das Kündigungsmoratorium auslaufen zu lassen. „Es ist richtig, dass jetzt die Zeichen für Bewegung gegeben werden. Ein verlängertes Moratorium hätte einen Zustand eingefroren, der die Wiederbelebung der Wirtschaft verhindert hätte“, so ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner.

Der ZIA begrüßt die jüngsten Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zur weiteren Belebung der Konjunktur. So forderte er etwa eine Flexibilisierung bestimmter bürokratischer Anforderungen und warb dafür, Unternehmen die Chance zu geben, ihre verlorenen Umsätze nachzuholen – etwa durch verlängere Ladenöffnungszeiten und die Möglichkeit, ausgefallene verkaufsoffene Sonntage nachzuholen. Weitere Schritte seien zudem beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren. „Die Mehrwertsteuersenkung und das Überbrückungshilfeprogramm waren bereits wichtige Starthilfen für die vom Shutdown schwer getroffenen Branchen Handel und Hotellerie sowie die dahinterstehenden Immobilienunternehmen“, sagt ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner. „Flexible Ladenöffnungszeiten sind der nächste Schritt.

Zum heute erschienenen ZIA-IW-Immobilienstimmungsindex kommentiert ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner: „Die Corona-Krise hat erhebliche negative Folgen für viele Bereiche der Immobilienwirtschaft. Insbesondere das Handelssegment und die Hotellerie werden die Nachwirkungen der Krise noch lange spüren und unsere Städte werden sich verändern."

Der ZIA spricht sich klar gegen die aktuell diskutierte Verlängerung des Mietenmoratoriums aus: „Die Verlängerung des Mietenmoratoriums wäre ein fatales Zeichen für die Konjunktur, alle Beteiligten wollen jetzt nach vorne schauen, ihr Geschäft betreiben und nicht weiter reguliert werden“, so ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner. „Mit dem Verhaltenskodex etwa haben wir gemeinsam mit dem HDE im Bereich Handel gezeigt, dass die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Akteuren funktioniert. Weitere Eingriffe sind unverhältnismäßig.“

Der ZIA unterstützt die Corona Warn-App der Bundesregierung, die ab heute zum Download bereitsteht. „Als Immobilienwirtschaft tragen wir eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung – insbesondere in diesen schwierigen Zeiten“, sagt Klaus-Peter Hesse, Sprecher der ZIA-Geschäftsführung.

Der Zentrale Immobilien Ausschuss ZIA, Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, begrüßt die heutige Entscheidung der Messe München, die EXPO REAL in diesem Jahr in hybrider Form stattfinden zu lassen.

Der ZIA begrüßt das Überbrückungshilfeprogramm der Bundesregierung und die damit einhergehende Regelung, dass die finanziellen Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb aufgrund der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten, auch für Unternehmen mit mehr als 249 Mitarbeitern gelten. Zudem bewertet der Spitzenverband die Senkung der Umsatzausfallgrenze von 50 auf 40 Prozent positiv.

Der ZIA hat eine detaillierte Bewertung des am vergangenen Mittwoch verabschiedeten Konjunkturpakets der Bundesregierung vorgenommen. In übersichtlicher Weise sind die für die Immobilienwirtschaft wichtigen Punkte des Konjunkturpakets in Form von Ampeln mit Grün oder Gelb bewertet – je nachdem, in welcher Form noch Ergänzungsmöglichkeiten bestehen.

Der ZIA begrüßt die Erfüllung einer seiner zentralen Forderungen zur zeitlich begrenzten Senkung der Mehrwertsteuer im Rahmen des am Mittwochabend beschlossenen Konjunkturpakets der Bundesregierung.

Berlin, 03.06.2020 – In Deutschland sind eine Vielzahl von Unternehmen und Arbeitsplätze durch den staatlichen Shutdown und die weiteren...

Die beiden Spitzenverbände für Handel (HDE) und die Immobilienwirtschaft (ZIA) begrüßen die Überlegungen der Bundesregierung zur weiteren notwendigen Unterstützung des stationären Handels durch das Konjunkturprogramm, insbesondere mit einer Überbrückungshilfe.

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Berlin, 15.05.2020 – Der Zentrale Immobilien Ausschuss ZIA,...

Der ZIA begrüßt die heutigen Beschlüsse von Bund und Länder. Demnach können alle Geschäfte unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen.

Der ZIA schlägt ein Mietenhilfsprogramm für Mieter und Vermieter von Wirtschaftsimmobilien vor. Vorgesehen ist, dass Vermieter den Mietern auf Basis einer einvernehmlichen, partnerschaftlichen Vereinbarung bis zu 50 Prozent der monatlichen Miete erlassen können.

Der ZIA bemängelt nach dem heutigen Bund-Länder-Gespräch zur Corona-Krise die weitergehende Unklarheit im Handelsbereich. "Offenbar müssen wir erstmal mit der Unklarheit über die Öffnung von Geschäften leben", erklärte ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner.

Laut Einschätzung des ZIA könnte der Klimaschutz zu einem neuen Konjunkturschub in Deutschland führen. Dazu müsse der Gesetzgeber die passenden Rahmenbedingungen im Zuge der Exit-Maßnahmen schaffen.

Der ZIA begrüßt den vom Kabinett beschlossenen Entwurf zum Planungssicherstellungsgesetz, wodurch die Öffentlichkeitsbeteiligung bei Planungs- und Genehmigungsverfahren trotz der Corona-Pandemie durch einen Ausbau digitaler Strukturen sichergestellt werden soll. „Mit diesem Gesetz werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, unter Wahrung rechtsstaatlicher Standards in der aktuellen Zeit Verwaltungsverfahren aufrecht zu erhalten und zu erleichtern“, sagt ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner.

Laut Statistischem Bundesamt wurde von Januar bis Februar 2020 in Deutschland der Bau von insgesamt 51 300 Wohnungen genehmigt. Dies seien vier Prozent mehr Baugenehmigungen als im Vorjahreszeitraum. Dabei stieg die Zahl der Baugenehmigungen für Mehrfamilienhäuser um 7,9 Prozent. „Das sind erfreuliche Zahlen“, sagt Dr. Andreas Mattner, Präsident des ZIA.

Zur Sicherung ihrer Existenz müssen Hotels unter Berücksichtigung von Schutz- und Hygienemaßnahmen und den geltenden Reisebeschränkungen ihren Betrieb wiederaufnehmen dürfen. Dies fordert der ZIA in seinem aktuellen Positionspapier „Hotelimmobilien in – und der Weg aus der Krise“.

Der ZIA begrüßt die Vorstöße zahlreicher Kommunen und Gemeinden bei der Digitalisierung von Arbeitsprozessen. In vielen Kommunen darf der Stadtrat nun rechtswirksame Entscheidungen statt in einer persönlichen Sitzung im schriftlichen Umlaufverfahren beschließen. Auch Videokonferenzen dürfen wie in zunehmend dazu genutzt werden, um Entscheidungen in den Ämtern voranzubringen.

Der ZIA befürwortet die Beschlüsse der Bundesregierung zur Absenkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie: „Es ist ein richtiger Schritt, aber wir brauchen einen finanziellen Ausgleich des Shut Down ebenso für den Handel und das Hotel-Segment“, erklärte ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner.

Der Zentrale Immobilien Ausschuss ZIA, Spitzenverband der deutschen Immobilienwirtschaft, hat die ersten Daten aus Fußgängerzonen und Handelszentren in Deutschland analysiert und kommt zu dem Schluss, dass bislang die befürchteten Anstürme weder in Fußgängerzonen noch etwa in Einkaufspassagen stattfinden.

Der ZIA fordert die Einsetzung einer Begleitkommission, die darüber berät, wie der Einzelhandel in Deutschland auf vernünftige und verantwortungsvolle Weise seinen Betrieb wiederaufnehmen kann und sollte. Er schlägt vor, dass diese Kommission als Mitglieder – neben Virologen und Vertretern des Sachverständigenrats der Bundesregierung – auch Immobilienverbände umfasst, die ihren Schwerpunkt im Bereich der Handels- und Wirtschaftsimmobilien haben.