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16. Juni 2020 - 16. Juni 2020
Berlin
ZIA-Akademie: Projektentwicklung & Asset-Management
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WIRD VERSCHOBEN - Workshop: Planungsrechtliche Einzelhandelssteuerung unter der EU-Dienstleistungsrichtlinie – Neue Anforderungen und Chancen nach dem Appingedam-Urteil des EuGH

16. Juni 2020 | von 10:00 bis 16:00 Uhr
ZIA-Akademie | ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Leipziger Platz 9 | 10117 Berlin

Intention

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Europäische Dienstleistungsrichtlinie auf das Städtebaurecht anzuwenden ist, wenn mit Instrumenten der Bauleitplanung zielgerichtet Einzelhandelsansiedelungen gesteuert oder beschränkt werden sollen. Das Europarecht stellt damit neue, unmittelbar anwendbare Anforderungen an das deutsche Planungsrecht.

Ziel des Seminars ist es, Ihnen einen Überblick über die europarechtlichen Hintergründe und die Konsequenzen für die planungsrechtliche Einzelhandelssteuerung zu geben. Insbesondere soll beleuchtet werden, wie künftig Einzelhandel noch rechtssicher gesteuert werden kann und welche Chancen und Risiken sich für Einzelhandelsimmobilien (Bestand und Projektentwicklungen) ergeben, wenn Bebauungspläne gegen Europarecht verstoßen und damit unanwendbar sind.

Inhalte und Struktur

  • Das Appingedam- Urteil des EuGH vom 30.01.2018
  • Ăśbertragbarkeit auf Raumordnung und Städtebaurecht in Deutschland
  • Konsequenzen fĂĽr die kommunale Planungspraxis: Bedeutung von Zentren- und Einzelhandelskonzepten, Festsetzungsmöglichkeiten zwischen Steuerungsbedarf und planerischer ZurĂĽckhaltung
  • Instrumente der Einzelhandelssteuerung auf dem PrĂĽfstand:
    1.    Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche
    2.    Ausschluss zentrenrelevanter Sortimente in nicht-integrierten Lagen
    3.    Schwellenwerte (800m2, 2.500m2, 350m2, 10%
    4.    Sortimentslisten und sortimentsspezifische Verkaufsflächenobergrenzen
    5.    Umsatzherkunft und Tragfähigkeits- / Bedarfsanforderungen
    6.    Regel / Ausnahmeverhältnis
  • Die Europäische Dienstleistungsrichtlinie als Hebel zur Flexibilisierung starren Planungsrechts

Der Dozent

Dr. Jan Hennig ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Partner bei GSK Stockmann. Mit über 200 Anwälten und dem größten Real Estate Team aller Kanzleien in Deutschland ist GSK Stockmann führend bei der rechtlichen Begleitung von Immobilienprojektentwicklungen und Transaktionen. Dr. Jan Hennig berät schwerpunktmäßig in den Assetklassen Retail, Logistics und Mixed-use. Er ist seit vielen Jahren mit Fragen der Einzelhandelssteuerung befasst und begleitet regelmäßig Projektentwickler, Einzelhandelsunternehmen und Investoren.

Angesprochene Zielgruppe

Geschäftsführer und Verantwortliche für Projektentwicklung, Transaktionen und Asset Management von Immobilien- Projektentwicklern, Bestandshaltern und Einzelhandelsunternehmen; ferner Berater der genannten Immobilienunternehmen.

Preise*

650,- Euro Normalpreis
450,- Euro ZIA-Mitglieder

* zuzĂĽglich der gesetzlichen Umsatzsteuer (z.Z. 19%). Die Teilnahme ist auf 25 Personen begrenzt. Die TeilnahmegebĂĽhr versteht sich inklusive Verpflegung und Schulungsunterlagen.